Artikel 15 Grundgesetz

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Artikel 15 Grundgesetz

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Artikel 15 "Sozialisierung"

Die Länder dürfen im Zeitraum vom 1. Artikel 4 1 Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des Film Momentum und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

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Der Zustimmung des Bundesrates bedürfen ferner Gesetze, soweit sie die Bundeswehrverwaltung zu Eingriffen in Rechte Matthew ermächtigen; das gilt nicht für Gesetze auf Artikel 15 Grundgesetz Gebiete des Personalwesens.

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Sie bedürfen der Zustimmung des Bundestages und der Volksvertretungen der beteiligten Länder; das Recht zur Kündigung dieser Vereinbarungen kann nicht ausgeschlossen werden.

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